Von Mathias Tretschog
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Am 10. Dezember 2022 begeht die Welt den 74. Jahrestag der Menschenrechte. An jenem 10. Dezember 1948 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen – nach den Ereignissen und menschlichen Verwerfungen zweier Weltkriege, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet.
Grundgesetz Deutschlands
An selbigen Freitag des 10. Dezembers 1948 beendet der Hauptausschuss des Parlamentarischen Rates in Bonn die erste Lesung des Grundgesetzes für eine neue Bundesrepublik Deutschland, die folgend am 23. Mai 1949 aus den damaligen Besatzungszonen Westdeutschlands bzw. Berlin (USA, Großbritannien und Frankreich) hervorgehen sollte.
An jenem Montag des 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der BRD in Kraft, welches in seinen ersten 19 Artikeln (Die Grundrechte) im Prinzip die UN-Charta der Menschenrechte enthält und der Welt bereits in seiner Präambel – nach Hitlers nationalsozialistischem Terror und Verbrechen des Zweiten Weltkrieges, der Weltgemeinschaft und in Verantwortung vor Gott und den Menschen verspricht, dass die neue Bundesrepublik Deutschland zukünftig dem Frieden auf der Welt dienen wird.
„Alle Menschen sind gleich an Würde und Rechten geboren.“
Art. 1, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Mit diesem Satz haben die Vereinten Nationen jedem Menschen – weltweit und unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer Anschauung, sozialem Status, ethnischer und sozialer Herkunft – die gleichen Rechte und Freiheiten zugesichert.
Menschenrechte sind angeboren, unveräußerlich, universell und unteilbar. Sie sind zu jeder Zeit und für Alle Menschen gültig.
Grundgesetz: Art 1 (Menschenwürde, Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt)
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Menschenrechte in Deutschland nach der Wiedervereinigung
„Menschenrechte sind angeboren, unveräußerlich, universell und unteilbar. Sie sind zu jeder Zeit und für Alle Menschen gültig.“
Weder für die Regierungskoalitionen unter Schröder- bzw. Merkel-Deutschland mit den Parteien von SPD und Bündnis 90/Grüne bzw. CDU/CSU, SPD und FDP standen die Menschenrechte im eignen deutschen Lande seit der Wiedervereinigung 1990 an oberster Stelle ihres politischen Handelns, noch fand die „Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht“ in deutscher Außenpolitik ab 1998 bis 2021 große Beachtung.
Was Scholz-Deutschland mit seiner neuen Regierungskoalition ab Dezember 2021 von SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP betrifft, spielt sich Deutschland geradezu als selbsternannter Wächter und Moralapostel für Menschenrechte auf, jedoch nur im Duktus des eigenen politischen Feindbildes gegen Nationen wie dem Iran, China sowie dem seit Jahren von den Grünen erklärten Erzfeind Russland.
Insbesondere bei der denaturierten Russlandhasserin, selbsternannten „Völkerrechtlerin“ und jetzigen Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Grüne) mit ihrer gefälschten Vita, klaffen Wahrheit, Klarheit, Glaubwürdigkeit und somit fehlende Eignung für dieses Amt so weit auseinander, wie bei keinem ihrer Vorgänger im deutschen Außenamt der Nachkriegsgeschichte (Vgl.: 11.06.2021 – Fokus: Schon vor acht Jahren schraubte Annalena Baerbock an ihrem Lebenslauf).
Die Würde des Menschen ist unantastbar – Harz IV und die Menschenrechte
Anfang 2002 wurde Peter Hartz – bis 2005 Personalvorstand beim VW-Konzern, von der Schröder-Regierungskoalition (SPD und Bündnis90/Grüne) beauftragt, ein Konzept und Pläne für die später nach ihm benannten „Hartz-Reformen“ zu entwickeln, welche wesentlicher Teil der Agenda 2010 wurde.
Im Jahr 2010 waren in Deutschland – bereinigt von statistischen Rechentricks, über 5,1 Mio. Menschen von Arbeitslosigkeit betroffen (Vgl.: GRIN-Verlag 2010, Chancen und Risiken bei Existenzgründungen aus der Arbeitslosigkeit heraus, Punkt 2 – Arbeitsmarkt, Seite 3 – 18)
Ralph Boes – Menschenrechtsaktivist, Philosoph und Autor, hat das in jeder Weise grundgesetzwidrige Sanktionssystem von Hartz IV vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gebracht. In seinem ersten Brandbrief vom 07. Juni 2011 an die damalige Bundesregierung schreibt er u. a..:
„… Scharf formuliert, haben wir in Hartz IV das erste Sklavenheer der Weltgeschichte, welches gezwungen ist, sinnlose Arbeit zu leisten. Und in den Sanktionierungen mit Hunger und Obdachlosigkeit haben wir ein Zuchtmittel, welches jede noch so berechtigt erscheinende Hilfsmaßnahme des Staates zum existenzbedrohenden Zwangsmittel macht. …“.
In dem Brandbrief weist Ralph Boes auf die staatliche Verletzung unveräußerlichen Grundrechte der GG-Art. 1, 2, 3, 6, 11, 12 und 13 hin, also eine Verletzung der Grundrechte wie dem Verbot von Zwangsarbeit, der freien Berufswahl, über die Unverletzlichkeit der Wohnung bis hin zum Schutz der Familie.
Am 25.11.2012 veröffentlicht die IG-Metall auf ihrer Homepage die Entscheidung des Berliner Sozialgerichts „Hartz IV verfassungswidrig“! Darin heißt es in der Begründung u. a.: „Die Hartz-IV-Sätze verstoßen gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Das Sozialgericht Berlin hat daher am 25. April dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Verfassungswidrigkeit des SGB-II-Regelbedarfs zur Prüfung vorgelegt. Ein menschenwürdiges Existenzminimum – dafür muss der Staat sorgen, wenn die Menschen dazu nicht selbst in der Lage sind. Tatsächlich sind die neuen Regelsätze so verfassungswidrig wie die alten“, kritisiert Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall und für Sozialpolitik zuständig.“
Die neue Bundesregierung von SPD, Grüne und FDP – welche seit 08. Dezember 2021 im Amt ist, schafft es nach heftigen Auseinandersetzungen mit den Oppositionsparteien von CDU/CSU, AfD und LINKE, am 24.11.2022 im Vermittlungsausschuss Hartz IV – einst eingeführt von SPD und Grüne, abzuschaffen. Nachfolger soll das neue „Bürgergeld“ ab 01.01.2023 werden.
Die Fraktion DIE LINKE schreibt dazu: „Hartz IV bleibt Hartz IV – die Reform fällt aus […] Außer einer dringend überfälligen und viel zu niedrigen Erhöhung des Regelsatzes um 53 Euro bleibt im Wesentlichen alles beim Alten. …“
Nach 20 Jahren Hartz-IV-Experiment seit 2002 und willkürlicher Eingriffe des Staates in die unveräußerlichen Grundrechte von arbeitsuchenden Menschen, schaffen es die umstrittenen „Volksvertreter“ der „Sozialdemokratischen Partei“ – die 12 Jahre im Merkel-Kabinett vertreten waren und mit den Grünen seit Dezember 2021 nun in ihr fünftes gemeinsames Regierungsjahr gehen nicht, der von ihnen selbst inszenierten staatlichen Verletzung unveräußerlicher Grund- und Menschenrechte ein Ende zu setzen!
Das Bürgergeld – soziale Hängematte oder Armutsfalle?
24.11.2022 – Sarah Wagenknecht (Dauer: 21:08)
Die Ampel hat sich mit der Union geeinigt: Zum 1. Januar wird Hartz IV durch das sogenannte Bürgergeld ersetzt. Ist das jetzt die „ganz große Sozialreform“, die den „Staat gerechter und moderner“ macht, wie Kanzler Scholz oder Arbeitsminister Heil behaupten? Erinnern wir uns: Vor knapp 20 Jahren wurde mit den Hartz-Reformen ein System der Schikanierung von Erwerbslosen eingeführt, das darauf abzielte, einen riesigen Niedriglohnsektor zu schaffen und unwürdige Arbeitsverhältnisse wie die Leiharbeit zu etablieren. An diesem System wird sich auch mit dem Bürgergeld so gut wie nichts ändern: Nach wie vor droht den meisten Erwerbslosen bereits nach einem Jahr Arbeitslosigkeit der soziale Absturz. Wie hart sie vorher gearbeitet und wie lange sie in die Sozialversicherungen eingezahlt haben, spielt dabei keine Rolle. Im Video der Woche spreche ich darüber, warum ich die Debatte um das Bürgergeld völlig daneben fand, weil die eigentlich wichtigen Fragen komplett ausgeklammert blieben, warum ich schon den Namen „Bürgergeld“ irreführend finde sowie darüber, wie eine vernünftige und leistungsgerechte Versicherung für Arbeitslose aussehen sollte:
Armut in Deutschland erreicht Rekordniveau!
Laut Paritätischem Armutsbericht 2022 hat die Armut in Deutschland mit einer Armutsquote von 16,6 Prozent im zweiten Pandemie-Jahr (2021) einen traurigen neuen Höchststand erreicht. 13,8 Millionen Menschen müssen demnach hierzulande derzeit zu den Armen gerechnet werden, 600.000 mehr als vor der Pandemie.
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.„
Corona-Faschismus in Deutschland – Freiheit, ist das einzige was zählt!
Freie-Presse-Dokumentation CORONA IN DEUTSCHLAND 2020/2021
„Wenn wir nicht für Meinungsfreiheit von Leuten eintreten, deren Ansichten wir verachten, treten wir überhaupt nicht für die Meinungsfreiheit ein“
(Noam Chomsky)
27. Januar 2020
„Das Coronavirus hat Deutschland erreicht. Ein Mann aus dem Landkreis Starnberg in Bayern hat sich infiziert, erklärte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in München. Er wurde isoliert, wird medizinisch versorgt und befindet sich klinisch in einem guten Zustand. Das Risiko für eine Ausbreitung des Virus in Deutschland ist aber nach wie vor gering.“ (Quelle: Bundesgesundheitsministerium Chronik Coronavirus-Pandemie: Was geschah wann?)
Marius Müller-Westernhagen singt 1987 in seiner Rockballade Freiheit im Refrain, „Freiheit ist das einzige was zählt.“. In seinem Song beklagt er den Verlust von Freiheit, der schließlich zu Zeiten der Widerstandsbewegung 1989 in der DDR zur Hymne wurde.
33 Jahre später erfährt Westernhages Song eine ganz neue Bedeutung zu einer Zeit, in der Regierungen zahlreicher Länder die „Corona-Pandemie“ dafür nutzen, um gegenüber ihren Bürgern die unveräußerlichen, universellen und unteilbaren Menschenrechte massiv auszuhebeln versuchten – insbesondere in Deutschland.
Dass das Verwehren von Grund- und Menschenrechten gegenüber der Bevölkerung durch politischen Eliten in Deutschland zu massiven Protesten und Gegenwehr führte, wo friedliche und legitime Kundgebungen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung oft nur durch massive polizeiliche Gewalt und unter Einsatz von Wasserwerfern aufgelöst werden konnten, erinnert an die Protestbewegung der ehemaligen Bürgerrechtsbewegung in der DDR und über Jahre anschließender politischer Debatten in Medien, Parteistuben und Reichstag darüber, ob die DDR ein Unrechtsstaat und Diktatur war oder nicht.
Rechtstaat Kindern erklärt
Ein Rechtsstaat ist ein Land, in dem der Staat sich an das Recht hält. Im Rechtsstaat soll die Regierung also nicht einfach tun dürfen, was ihr gefällt, sondern nur, was ihnen die Verfassung und die Gesetze erlauben. Es darf somit keine Willkür geben. Eine Regierung, die sich nicht an Recht und Gesetz hält, ist ein Unrechtsstaat!
Polizeigewalt in Deutschland gegen friedliche Demonstranten
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – Artikel 5 – Verbot der Folter
«Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.»
Während sich am 25.01.2021 der ehemalige Außenminister Deutschlands Heiko Maas (SPD) sich zu Protesten in Russland wie folgt äußert, „Jeder darf demonstrieren“ und die Freilassung von gefangenen Demonstranten in Russland fordert, äußert sich am 22. April 2021 der ehemalige UN-Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer zum Thema Polizeigewalt gegen legitime und friedliche Demonstranten in Deutschland.
Wegen Polizeigewalt in Berlin – UN-Sonderbeauftragter Melzer kündigt „offizielle Intervention“ an
Der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, der zuvor vor allem wegen seiner Interventionen zum WikiLeaks-Gründer Julian Assange bekannt wurde, erklärte gegenüber der Berliner Zeitung, dass bei seinem Team eine große Zahl an Berichten über Polizeigewalt gegen Demonstranten bei der Demonstration am 1. August in Berlin eingegangen seien. […]
Dies betreffe nicht nur Länder wie Hongkong, Belarus, Kolumbien und die USA mit der Gewalt gegen „Black Lives Matter“-Aktivisten, sondern leider auch die Corona-Demonstrationen in Europa. […]
Weiter führt er aus, dass es „absolut inakzeptabel“ sei, wenn die Polizei „wegen bloßer Ordnungswidrigkeiten oder zivilem Ungehorsam mit teilweise lebensgefährlicher Gewalt gegen wehrlose Demonstranten vorgeht“.
01.08.2021 – Berlin, Sommer der Freiheit
Die Großdemonstration am 01. August in Berlin wird der Auftakt für einen politischen Frühling in Deutschland sein. Jeder von Euch hat unveräußerliche Rechte, die der Staat, die Regierung nicht beschränken darf. Politiker sind keine Machthaber, sondern Repräsentanten, Diener und Dienstleister. (Dauer: 21:07)
28.08.2021 – Berlin, massive Polizeigewalt gegen Demonstranten (Dauer 12:01)
Prof. Nils Melzer merkt an, dass die Polizei bei Demonstrationen oft unmenschlich gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen vorgeht. Die zuständigen Behörden „sehen gar nicht, wie blind sie sind“, so der UN-Vertreter. (Quelle: Freie Presse – CORONA IN DEUTSCHLAND 2021)
„… Anlass für Melzers deutliche Kritik sind mehrere Fälle von Polizeigewalt bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Berlin. Angesichts mehrerer Videoaufnahmen, die Polizeigewalt gegen Teilnehmer von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Berlin im Sommer 2021 zeigten, äußerte er hierüber Besorgnis und forderte von der Bundesregierung eine Stellungnahme. …“
„MÖGE DIE GESAMTE REPUBLIK MIT DEM FINGER AUF SIE ZEIGEN“
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – Art. 2: Verbot der Diskriminierung
«Jeder Mensch hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeine Unterscheidung, wie etwa nach Rasse, Farbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer und sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, nach Eigentum, Geburt oder sonstigen Umständen.»
Dieses Zitat stammt von Nicolaus Blome – Journalist, Leiter des Ressorts Politik und Gesellschaft in der Zentralredaktion der Mediengruppe RTL und ntv, sowie Mitglied der Chefredaktion des SPIEGEL. Blomes Zitat stellt den Titel des neuen Buches der Bestseller-Autoren Marcus Klöckner und Jens Wernicke zum Corona-Unrecht in Deutschland – erschienen bei Buchkomplizen über den Rubicon, dar.
Ulrike Guérot, deutsche Politikwissenschaftlerin und Publizistin sowie Professorin für Europapolitik an der Universität Bonn schreibt unter anderem im Vorwort zu diesem bemerkenswerten literarischen Werk auf Seite 8 und 9 über den Zustand Deutschlands unter ANGRIFF AUF DIE MENSCHENRECHTE zu Zeiten von Corona in Deutschland folgendes:
„… Corona war wohl für alle Menschen in vielerlei Hinsicht eine Zäsur, alle haben wahrscheinlich Einschränkungen, Schwierigkeiten oder auch Krisen und Leid in ihrem persönlichen Leben hinnehmen müssen. Aber wirklich und zum Teil existenziell betroffen waren diejenigen, die sich nicht impfen lassen wollten und die gegen die Maßnahmen demonstriert haben. Sie wurden, wie hier in diesem Buch detailliert beschrieben wird, ausgegrenzt, beschimpft, öffentlich stigmatisiert und denunziert in einem noch nie dagewesenen Umfang, sie waren struktureller Gewalt ausgesetzt, wie sie bis dato in diesem Ausmaß in der Bundesrepublik unbekannt war. Sie haben zum teil ihre Arbeit und mithin ihre Existenz verloren, mussten ihre Künstler-, Sänger- oder Pianistenkarriere beenden, wurden als Schauspieler von Bühnen und Sets ausgeschlossen oder ganz einfach herausgeschmissen, wenn sie eh zu den Unterprivilegierten gehörten, etwa die angeimpften Pflegekräfte, die, wie die Berliner Zeitung titelte, „wie Hunde vom Hof gejagt“ wurden.“
Öffentliche Stigmatisierung, Denunzierung und Rufmord erfährt Ulrike Guérot beispielhaft selbst – wie so viele andere mutige Künstler, Journalisten, Ärzte, Wissenschaftler, Personen des öffentlichen Rechts und unbequeme Bürger auch, obwohl laut Artikel 5 Grundgesetz zwar die Meinungsfreiheit angeblich garantiert sei, das jedoch obskure Demokratiefeinde eben anders sehen wollen. Selbst die Uni Bonn distanziert sich laut FA am 03.11.2022 von ihrer Professorin.
Offenbar ist Deutschland nach etwa 90 Jahren von sogenannten „Demokraten“ wieder soweit ideologisch zurechtgestutzt, dass Denunzierung und Diffamierung von Andersdenkenden – die dem Narrativ von staatlich korrumpierten Bildungseinrichtungen, Vereinen, Gesellschaften und Medien nicht entsprechen, der öffentlichen Herabwürdigung, Hetze und Bedrohung a la Prof. Mamlock ausgesetzt werden. Joseph Goebbels – Hitlers oberste Hetzer vom 3. Reich, wäre, wie die Ewiggestrigen in ihren Amtsstuben von Reichstag bis Medien heutiger Zeit, begeistert über dieses Deutschland der 2020er Jahre. Jedenfalls kann sich gebildeter und interessierter Beobachter aktueller Zeitgeschichte der Ansicht nicht verwehren, das die Entnazifizierung Deutschlands heuer vollends gescheitert ist (Vgl.: Freie Presse, Deutschland und seine Nazis).
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – Art. 18 und 19: Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit und Meinungs- und Informationsfreiheit
Artikel 18: «Jeder Mensch hat Anspruch auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht umfasst die Freiheit, seine Religion oder seine Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Überzeugung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, in der Öffentlichkeit oder privat, durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Vollziehung von Riten zu bekunden.»
Artikel 19: «Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.»
No Comments (Doku): Impressionen Deutschland 2020 (Dauer:15:03)
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