Kategorie: Bundesregierung

Der neue/alte Faschismus des „Wertewestens“

12.05.2023 - Ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie: Was ist Faschismus oder wer sind die NAZIS von heute? Der 09. Mai 2023 – 78. Jahrestag des Sieges der rumreichen Roten Armee über NAZI-Deutschland in Berlin: Nach dem Ende des 2. Weltkriegs vor 78 Jahren, wurden von der Roten Armee im Stadtgebiet von Berlin vier sowjetische Ehrenmale angelegt, welche an die getöteten Rotarmisten erinnern, von denen etwa 80.000 sowjetische Soldaten bei der Eroberung Berlins gefallen waren. Anders als bei Politiker*innen von CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP, ist in großen Teilen der deutschen Bevölkerung die historische Bedeutung der Roten Armee und der Menschen zahlreicher sowjetischer Völker sowie deren Preis für den Sieg über Hitler-Deutschland tief im Gedächtnis verankert. Ewiger Dank und Ruhm für die Soldatinnen und Soldaten der Roten Armee und wie der neue/alte Faschismus - mit dem Krieg in der Ukraine seit 2014, im "Wertewesten" erneut seine hässliche Fratze zeigt!

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Acht Jahre Krieg im Jemen, acht Jahre Kriegsverbrechen, Völkermord und Plünderung durch den kollektiven Westen

Acht Jahre Krieg im Jemen

20.03.2023 - Stop the WAR in Yemen: "Krieg ist nicht die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Im Gegenteil, er stellt immer ein katastrophales Versagen politischen Könnens und Vorstellungsvermögen dar" >>Kofi Annan (Ghana), 1997 - 2000 Generalsekretär der Vereinten Nationen<< 26.03.2015 – 26.03.2023 = 2.923 Tage Blockade und Krieg im Jemen. Kriegsschiffe, Kampfjets, Artillerie und Bomben aus deutscher Produktion, werden von Saudi Arabien und den VAE bei der Blockade und tagtäglicher Bombardements Jemens Zivilbevölkerung verwendet. So leisten seit Jahren die Bundesregierungen erneut Beihilfe zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord, als hätte es die Blockaden von Leningrad, Stalingrad, die Zerstörung Europas mit 80 Mio. Kriegsopfern zweier Weltkriege – von Deutschland zu verantworten, nicht gegeben.

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Kinder des Krieges „An den Frieden denken heißt, an die Kinder denken.“

01.03.2023 - Berlin: Ein Gastbeitrag von Oksana Walter, Gründerin von „Kinder des Krieges„. Laut Michel Chossudovsky - kanadischer Professor der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Ottawa und James A. Lucas - US-Filmproduzent und Autor, haben die Regierungen der USA seit Ende des 2. Weltkrieges von 1945 bis heute, in 37 Ländern ca. 20 bis 30 Millionen Menschen durch Kriege, Regime-Changes inkl. völkerrechtswidrigen US-Sanktionen und Geheimdienstoperationen getötet bzw. ungleich vielmehr Menschen verletzt bzw. verkrüppelt. Die Opferzahlen im Libanon, in Syrien, im Jemen und in Libyen werden in der Studie "Kontinuierliche US-geführte Kriegsführung (1945-): Es gab keine „Nachkriegszeit“, nicht berücksichtigt. Das Friedensprojekt "Kinder des Krieges" fordert die Menschen auf, gründlicher über ihre Einstellung zur Kriegsbeteiligung Deutschlands und weiterer NATO- bzw. EU-Länder nachzudenken.

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Der Jemen stirbt und die Welt schweigt! Bericht an den UN-Menschenrechtsrat

Bericht an den UN-Menschenrechtsrat

13.02.2023 - 26.03.2015 : 2.882 Tage Krieg und Völkermord im Jemen. Seit 26. März 2015 führen die Terrorstaaten Saudi Arabien und Vereinigte Arabischen Emirate gemeinsam mit Ländern einer afrikanisch/arabischen Kriegskoalition und Israel einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Jemen. Ein Krieg mit seinen Folgen, der von den Vereinten Nationen als die größte humanitäre Katastrophe seit Ende des 2. Weltkrieges bezeichnet wurde. Ein Genozid am jemenitischen Volk, der mit hochmodernen Kriegswaffen, geliefert von den USA, NATO- und EU-Ländern begangen wird. 48 Organisationen sandten einen Bericht an die Generalversammlung der Vereinten Nationen über die Situation der Menschen im Jemen und fordern die Überweisung an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

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MANIFEST FÜR FRIEDEN – Sarah Wagenknecht, Alice Schwarzer und Erich Vlad

10.02.2023 - Aufruf zur Kundgebung - Manifest für Frieden! KUNDGEBUNG: Alice Schwarzer, Sahra Wagenknecht und Brigadegeneral a.D. Erich Vad haben für den 25. Februar einen Protesttag ­initiiert: eine Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin. Nur wenige Tage zuvor erklärte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/Grüne), "Wir führen einen Krieg gegen Russland„. Am 25. Januar 2023 kündigt die Bundesregierung die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine an, obwohl ausdrücklich im 2+4-Vertrag von 1990 festgehalten ist: "daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird" und "daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen".

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Freie Medien vs. Öffentlich- rechtlicher Rundfunk, Bundesweite Medien-Mahnwachen vor den Rundfunkanstalten und Medienhäusern

Freie Medien vs. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

02.02.2023 - Ein Gastbeitrag von Jimmy C. Gerum, Bürgerinitative MedienEvolution Leuchtturm ARD. Diese Organisation besteht bereits seit Juli 2022, und jeder Bürger kann sich in seiner Heimatgemeinde kostenlos und ohne Aufwand daran beteiligen. Der Medien-Mahn-Marathon hält seit 26 Wochen in über 50 Städten bundesweit jede Woche eine Mahnwache vor den Medienhäusern ab, bei der der direkte Dialog mit den Redaktionen gesucht wird zum Thema der Einhaltung der bestehenden Regeln dieser Demokratie. Der kürzeste Weg in eine aufrichtige Demokratie – Bundesweite Medien-Mahnwachen jede Woche vor den Rundfunkanstalten und Medienhäusern, sei auch Du dabei! Die Steuerung der öffentlichen Meinung geschieht jedoch nicht durch die vielseitige Betrachtung der globalen Verhältnisse in den freien Medien, sondern durch die einseitige Haltung der von Interessen gelenkten Leitmedien, deren Deutungshoheit das Meinungsbild bestimmt.

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Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Verletzung des Artikels 26 Grundgesetz der Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen Russland

20.1.2023 Berlin/Potsdam: Mütter gegen den Krieg Berlin - Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Verletzung des Artikels 26 Grundgesetz der Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen Russland. Wenn Ihre Vereine bzw. Organisationen die Starfanzeige Art. 26 GG gegen die Deutsche Bundesregierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz mittragen und als Unterstützer genannt werden möchten, dann nehmen Sie bitte zeitnah Kontakt mit Brigitte Queck von Mütter gegen Krieg unter anna.demok@gmx.de auf. Es sollen nur Organisationen, Vereine und ähnliches genannt werden, aber keine Namen von Personen. Wenn Sie andere Organisationen kennen, die diese Strafanzeige auch mittragen und als Unterstützer genannt werden können und möchten, dann leiten Sie diesen Aufruf bitte weiter. Kontakt: Brigitte Queck - Autorin, Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik bei Mütter gegen den Krieg – Berlin-Brandenburg

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Kriegsrat auf der Air Base Ramstein? Nein danke! Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen!

20.01.2022 -

20.01.2023 - Lokale Initiative Stopp Airbase Ramstein Berlin: Kriegsrat auf der Air Base Ramstein? Nein danke! Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen! Für den 20. Januar haben die USA erneut die sogenannte „Kontaktgruppe“ zur militärischen Unterstützung der Ukraine nach Deutschland auf die Air Base Ramstein eingeladen. Der Kriegsrat, zu dem Verteidigungsminister und ranghohe Militärs aus zahlreichen Ländern gehören, will auf der Air Base Ramstein über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine beraten. Deutschland wird durch dieses Treffen und erneute Waffenlieferungen immer tiefer in den Ukraine-Krieg gezogen. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages sagt, dass spätestens mit der Ausbildung der ukrainischen Soldaten auf (deutschen und US-amerikanischen) Militärbasen in Deutschland der „gesicherte Bereich der Nichtkriegsführung verlassen“ wird. Eine ausführliche Dokumentation inkl. aller Redeskripte der Protestkundgebung vor der US-Botschaft in Berlin von Mathias Tretschog.

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Eine freie Gesellschaft kann nur auf freier Information gegründet sein!

Mathias Tretschog - Journalist

«Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.» ARTIKEL 19 – ALLGEMEINE ERKLÄRUNG DER MENSCHENRECHTE – MEINUNGS- UND INFORMATIONSFREIHEIT ֍ Mathias Tretschog - Inhaber von Freie Presse News und Gründer von Stop the WAR in Yemen: Politischer Journalist, Sachbuchautor, Menschenrechts- und Friedensaktivist, Blogger, Vlogger, Filmproduzent, Veranstalter, Mitglied beim Deutschen Verband der Pressejournalisten. ֍ SPENDENKONTO: DKB - IBAN DE53 1203 0000 1080 6016 83 /// BIC BYLADEM1001

Druschba Freundschaftsfahrten – Frieden durch Freundschaft mit Russland

Förderverein für Mensch und Umwelt e. V.. Wir müssen feststellen, dass es seit Generationen einflussreiche Interessengruppengibt, die massiv ein friedliches und fruchtbares Zusammenwirken von Deutschen und Russen unterbinden. Und mit Blick auf die Geschichte müssen wir feststellen, dass sie damit mehrmals sehr erfolgreich waren. Wir haben uns daher als Gruppe zusammengefunden, um in Frieden und Freiheit unsere Freundschaft mit den russischen Völkern, seinen Kulturen und unserer gemeinsamen Geschichte zu bekunden und zu leben. Wir leben diese Freundschaft durch selbstorganisierte Fahrten nach und durch Russland, durch direkten privaten Austausch von Russen und Deutschen sowie durch öffentliche Veranstaltungen in Russland und in Deutschland. Wir fordern Sie auf, seien Sie neugierig auf Russland, seine liebenswürdigen Menschen, seine atemberaubenden Landschaften und seine vielfältigen Kulturen – werden auch Sie ein individueller Botschafter für Frieden und Völkerverständigung. Durch zwischenmenschliche Begegnungen und grenzüberschreitenden Austausch auf unseren Freundschaftsfahrten machen wir Frieden und Völkerfreundschaft für jeden erlebbar.

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