Druschba Freundschaftsfahrten – Frieden durch Freundschaft mit Russland

Förderverein für Mensch und Umwelt e. V.. Wir müssen feststellen, dass es seit Generationen einflussreiche Interessengruppengibt, die massiv ein friedliches und fruchtbares Zusammenwirken von Deutschen und Russen unterbinden. Und mit Blick auf die Geschichte müssen wir feststellen, dass sie damit mehrmals sehr erfolgreich waren. Wir haben uns daher als Gruppe zusammengefunden, um in Frieden und Freiheit unsere Freundschaft mit den russischen Völkern, seinen Kulturen und unserer gemeinsamen Geschichte zu bekunden und zu leben. Wir leben diese Freundschaft durch selbstorganisierte Fahrten nach und durch Russland, durch direkten privaten Austausch von Russen und Deutschen sowie durch öffentliche Veranstaltungen in Russland und in Deutschland. Wir fordern Sie auf, seien Sie neugierig auf Russland, seine liebenswürdigen Menschen, seine atemberaubenden Landschaften und seine vielfältigen Kulturen – werden auch Sie ein individueller Botschafter für Frieden und Völkerverständigung. Durch zwischenmenschliche Begegnungen und grenzüberschreitenden Austausch auf unseren Freundschaftsfahrten machen wir Frieden und Völkerfreundschaft für jeden erlebbar.

10. Dezember 2022 – Tag der Menschenrechte: Teil 2 – Menschenrechte und Völkerecht, Doppelmoral, Falschheit und fehlende Glaubhaftigkeit deutscher Außenpolitik

Die Welt brennt und die Menschen schweigen! Von Mathias Tretschog – Journalist, Menschenrechts- und Friedensaktivist. Der folgende Beitrag befasst sich mit einigen und bisher nicht strafrechtlich verfolgten außenpolitischen Entscheidungen deutscher Regierungen, die ersichtlich nationales und internationales Recht – insbesondere das Völkerrecht verletzten respektive verletzen. Wegen der zahlreichen Verstöße gegen das Völkerrecht und die UN-Charta der Menschenrechte in unzähligen Konflikten weltweit mit der Beteiligung Deutschlands, kann nicht auf jede einzelne Verfehlung durch Deutschlands Regierungskabinette von Schröder, Merkel und Scholz sowie den bisher beteiligten Regierungsparteien mit Sitz im Reichstag von SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis90/Grüne eingegangen werden. Erwähnung finden insbesondere deutsche Rüstungsexporte im Kontext Artikel 3 der UN-Menschenrechtscharta (Recht auf Leben und Freiheit), der Angriffskrieg gegen Jugoslawien, das US-Drohnenprogramm von Ramstein aus, der Krieg im Jemen, der Krieg in der Ukraine und der Irakkrieg vs. Julian Assange – der wegen der Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen seit Jahren in Großbritannien gefoltert wird und vor seiner Auslieferung in die USA steht.

Sanktionen verstoßen gegen Grundsätze der Vereinten Nationen und sind schwere Menschenrechtsverletzungen

19.09.2022 - Sanktionen verstoßen gegen Grundsätze der Vereinten Nationen und sind schwere Menschenrechtsverletzungen. Ein Gastbeitrag von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D. Die überwiegende Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten lehnt eigenmächtige Blockaden grundsätzlich ab. Resolutionen der UN-Vollversammlung als auch des UN-Sicherheitsrates legen das seit langem fest. Bereits 1991 forderte die UN-Vollversammlung „dringend, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Anwendung einseitiger wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen durch einige Industrieländer zu unterbinden. … Eigenmächtige Zwangsmaßnahmen widersprechen den Normen und Grundsätzen für friedliche Beziehungen zwischen Staaten und stellen, „eine eklatante Verletzung der Prinzipien des Völkerrechts sowie der Grundprinzipien des multilateralen Handelssystems dar“ (UN-Resolution vom Dezember 2013).

Am Jemenkrieg beteiligte Länder: Offene Presseanfrage an die Bundesregierung von SPD, Grüne und FDP

26.03.2022 – 3. Berliner Jemen-Konferenz: Zeit für Frieden! „Wir erteilen keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten, solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Die Friedensinitiative Stop the WAR in Yemen aus Berlin-Brandenburg erbat am 02.02.2022 in einer offenen Presseanfrage Antworten von der neuen Bundesregierung, welche Länder im Gegensatz zu den Regierungskoalitionen I-IV von Frau Dr. Angela Merkel, die Regierung unter Olaf Scholz von SPD, Bündnis90/Grüne und FDP nun zu den beteiligten Ländern am Jemenkrieg gehören. Antworten auf fünf formulierte Fragen zu den Kriegsparteien im Jemen stehen bis zum 28.03.2022 aus. [...] Nur zwei Tage nach dem 8. Jahrestag Beginn des Krieges im Jemen, offenbart Olaf Scholz (SPD) – unter der Regierung von Dr. Angela Merkel (CDU) Finanzminister und seit 08.12.2021 neuer Bundeskanzler der BRD, entfremdet jeglicher Historie, seltsame Ansichten über deutsche Rüstungsexporte und Waffenlieferungen in Krisengebiete.

Das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, wie die USA, EU und Deutschland die Ukraine und Russland in einen Bruderkrieg trieben!

23.03.2022: 2007 - Das Assoziierungsabkommen der EU und Ukraine: Nach dem Beitritt aller mitteleuropäischen Länder (außer der Schweiz) und der baltischen Staaten zur EU, war die Ukraine der nächste logische Schritt, was sich in einer Abstimmung im EU-Parlament im Jahr 2005 offenbarte, als die Möglichkeit eines eventuellen Beitritts der Ukraine zur EU ins Spiel gebracht wurde. Als Vorbote für einen eventuellen Beitritt flossen konsequenterweise reichlich EU-Gelder in die Ukraine. Der erste Schritt in diese Richtung war eine Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen. Zu diesem Zweck wurde 2012 ein Assoziierungsabkommen auf den Weg gebracht. Nach mehr als einem Jahr langwieriger Verhandlungen weigerte sich Janukowitsch jedoch, das Abkommen im November 2013 zu unterzeichnen, was eine Kette von Ereignissen auslöste, die schließlich zu seinem Sturz führten. Es stellt sich nicht die Frage ob es einen Krieg zwischen der NATO und Russland geben wird, sondern nur die Frage nach dem wann!

RT DE weiterhin online erreichen! „Eine FREIE GESELLSCHAFT kann nur auf FREIER INFORMATION gegründet sein“

USA, NATO UND EU: DIE PRESSE- UND MEINUNGSFREIHEIT „Das Erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit“ (Sir Arthur Ponsonby). Der folgende Beitrag wurde von RT DE übernommen als Zeichen des Respektes, der Achtung und der Solidarität gegenüber Medienschaffenden weltweit, wie dem australischen investigativen Journalisten Julian Assange – der seit 2019 wegen der Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen im britischen Guantanamo Belmarch gefoltert wird, über WikiLeaks bis RT und zahlreichen Oppositions-Journalisten und deren Medien, die den westlichen US/NATO/EU-Zensur-Gesellschaften im neuen Jahrtausend bereits zum Opfer gefallen sind. Stoppt die „Online-Bücherverbrennungen“ von Facebook, twitter, YouTube und Co.!

Free Assange Berlin – Podcast: Nils Melzer fordert Ende des „ohrenbetäubenden Schweigens“ über die staatliche Verfolgung von Julian Assange in den britischen Medien

03.03.2022 - Free Assange Berlin - Podcast: "„Das Schweigen ist ohrenbetäubend. Wenn sich die wichtigsten Medienorganisationen zusammentun würden, wäre dieser Fall meiner Meinung nach innerhalb weniger Tage erledigt. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, warf den großen Nachrichtenmedien vor, ihrer Rolle als „vierte Gewalt“ nicht gerecht zu werden und die Öffentlichkeit nicht über die Auswirkungen des Verfahrens gegen Herrn Assange auf die Pressefreiheit und die Rechtsstaatlichkeit zu informieren. Der UN-Beamte sagte, er habe früher geglaubt, dass die Presse auf die Beweise „anspringen“ würde, die auf „politische Verfolgung und grobe richterliche Willkür“ in diesem Fall hinweisen. Doch stattdessen sei er auf eine „Mauer des Schweigens“ gestoßen." (Nils Melzer)

Völkerrecht bei Rüstungsexporten beachten – Keine Waffen für die Ukraine! Klares Exportverbot ins Rüstungsexportkontrollgesetz!

03.03.2022 – Freie Presse News: Mit der Bitte um Veröffentlichung von Jürgen Grässlin: Rede von Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ anlässlich der Kunstaktion „Deutschlands größte Waffenkammer“ am 27. Februar 2022 vor dem Deutschen Bundestag [...] Wir warnen vor einem Trugschluss: Jede vermeintliche Defensivwaffe kann auch offensiv eingesetzt werden! Defensivwaffen gibt es nicht! Und wir befürchten, dass dieser neuerliche Rüstungsexport in einen Krieg hinein als Blaupause missbraucht wird, um auch zukünftig Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegsgebiete zu genehmigen. >> Die Aktion Aufschrei lehnt den Export von Kriegswaffen in Kriegs- und Krisengebiete ab! >> Wir fordern Bundeskanzler Scholz und die Bundesregierung auf: Nutzen Sie den historischen Völkerrechtsbruch Russlands keinesfalls als Türöffner für kommende Rüstungsexporte in Krisen- und Krisengebiete! ...

Europa: Weiter sägen am eigenen Ast – Regierungsvertreter im Bundestag: Unaussprechlich daneben!

03.03.2022 - Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait - Juristin und Diplomatin a.D., Chile: „Wir haben Krieg in Europa“, schreien und zetern diese unerträglich schrägen Konsorten Scholz, Baerbock und Lindner und sprechen von einer Zäsur in der internationalen Ordnung. Allerdings, als im Jahr 1999 der westliche Block, NATO inklusive Deutschland, Belgrad und Serbien wochenlang bombardierten, darunter Schulen, Krankenhäuser, Fabriken und Brücken, hieß es nicht Krieg in Europa! War das keine Zäsur der Nachkriegsordnung? Auf welchem Planeten leben diese seltsamen Figuren? So unaussprechlich daneben wie am 27.2.22 vor dem Bundestag hat sich noch nie eine deutsche Regierung dargestellt. Hinsichtlich der Rede des Präsidenten Russlands am 23.2. reicht es bei ihnen gerade noch zur durchgeknallten Propagandafloskel „Kriegserklärung“.

Völkerrecht: Russlands Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk

Am 22.02.2022 posten zahlreiche empörte deutsche „Volksvertreter*innen“ wegen russischer Truppen in Donezk und Lugansk bzw. wegen der Anerkennung der beiden Volksrepubliken durch Russland auf Facebook folgenden Text: „Verstöße gegen das Völkerrecht müssen Konsequenzen haben“. Sie werfen Putin vor, eine Gefahr für den Weltfrieden zu sein, die Minsker Abkommen und somit das Völkerrecht gebrochen zu haben und sanktionieren wie bei jeder anderen Gelegenheit wieder Russland. Tatsache ist aber, dass laut OSZE die Ukraine militärische Kriegshandlungen gegen die Volksrepubliken bereits seit dem 18.01.2022 durchführte. Somit sind die Minsker Abkommen bzw. Völkerrecht nicht durch Putin gebrochen worden sondern durch die Entscheidungen der ukrainischen Regierung unter Führung des Präsidenten Igor Anatoljewitsch Selenski, bevor Russland die Volksrepubliken anerkannte und zum Schutz der Zivilbevölkerung Friedenstruppen in die Volksrepubliken nach internationalen Rechtsnormen entsenden musste!

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