20 Jahre Gefangenenlager Guantanamo: Der Schandfleck bleibt
- Vor genau 20 Jahren kamen die ersten Gefangenen in dem US-Gefangenenlager auf Kuba an.
- Zwischenzeitlich saßen in Guantanamo fast 800 Terrorverdächtige ein.
- Heute sind es noch 39 – und es sieht nicht danach aus, als würde das Lager schnell geschlossen werden.
Umstrittenes US-Gefangenenlager-20 Jahre Guantánamo – und immer noch da
Vor 20 Jahren wurden die ersten Gefangenen nach Guantánamo Bay gebracht. Menschenrechtler fordern die Schließung, Obama und Biden versprachen sie – aber Guantánamo ist noch da.
20 Jahre Gefangenenlager Guantanomo – Kein Ende in Sicht
Das Vorhaben, das Gefangenenlager Guantanomo zu schließen, stammt bereits aus Präsident Obamas erster Amtszeit. Zeitweise waren dort mehr als 700 mutmaßliche Terroristen unter unmenschlichen Umständen inhaftiert. Was mit den verbliebenen 39 Gefangenen geschehen soll, ist weiter unklar.
20 Jahre Guantánamo: Das Lager gibt es immer noch
Am 11. Jänner 2002 wurden die ersten Gefangenen des „Krieges gegen den Terror“ ins Lager Guantánamo gebracht. Zwanzig Jahre danach sind immer noch 39 Menschen inhaftiert.
20 Jahre US-Gefangenenlager Guantánamo: „Sinnbild für brutale Exzesse“
Die US-Regierung versteht sich als Verfechterin und Hüterin von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Und doch unterhält Washington nun schon seit 20 Jahren das berüchtigte Internierungslager Guantánamo, in dem die Würde des Menschen immer wieder mit Füßen getreten wird.
Protestkundgebung von Amnesty-International-Berlin-Brandenburg
Das Gefangenenlager Guantánamo ist zum Symbol der US-amerikanischen Doppelmoral bezüglich der Menschenrechte geworden
14.01.2022 – Ein Gastbeitrag von Arnd Kempe #FreeAssangeBerlin
#FreeAssangeBerlin zu Gast bei Amnesty International Berlin-Brandenburg
Am 11.01.2002 wurde das US-Gefangenenlager Guantánamo auf dem Gelände des sich auf kubanischem Territorium befindlichen US-Militärstützpunkt eröffnet.
Der Zweck: Internierung von Menschen verschiedener Nationen, die die USA der Verwicklung in terroristische Anschläge verdächtigen.
Das Problem: Im exterritorialen US-Gefängnis werden rechtsstaatliche Prinzipien missachtet. Internierte werden gefoltert, Gerichtsprozesse finden nicht oder vor Militärgerichten statt.
Gegen diese völkerrechtswidrige Einrichtung führte Amnesty International 20 Jahre später eine weltweite Protestkampagne durch, auch in Berlin mit Ihrer Berlin-Brandenburger Sektion vor der US-Botschaft.
Für #FreeAssangeBerlin wirft dieses Jubiläum ein Schlaglicht auf einen Fall, bei dem rechtsstaatliche Prinzipien in ähnlich eklatanter Weise verletzt werden: Julian Assange
Der weltweit bekannte australischer Journalist Julian Assange wird exterritorial – bezüglich den USA – seit über 1000 Tagen ohne gültiges Urteil in einem Hochsicherheitsgefängnis in Isolationshaft gehalten, im britischen Guantánamo Belmarsh. Der Schweizer UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, hat den Tatbestand psychologischer Folter und völkerrechtswidrige Haftbedingungen festgestellt.
Anlass genug, die Aktion von Amnesty GUANTÁNAMO SYMBOL DER US-AMERIKANISCHEN DOPPELMORAL als Einladung aufzufassen, zumal sich die Organisation, wenn auch nicht mit der nötigen und möglichen Öffentlichkeitswirksamkeit, für Julian Assange einsetzt.
Vor Ort wurden wir zunächst mit einigem Misstrauen betrachtet, nach einem Gespräch mit dem Sprecher der Gruppe, Ralf Miltenberger, aber akzeptiert und konnten uns mit unserem Transparent „Free Julian Assange“ neben der Protestgruppe „Guantánamo schließen“ aufstellen.
Mit Sprechchören wie „Only one Decision – No Extradition“ und anderen fanden wir Aufmerksamkeit und Zustimmung von Passanten und Autofahrern. Amnesty Berlin-Brandenburg zeigte sich an Gesprächen über mögliche gemeinsame Aktionen interessiert – das könnte die Wirkung unserer Aktionen vergrößern!
Der Fotoreporter für dpa lieferte der Nachrichtenagentur lediglich diesen Bildausschnitt des Guantánamo Protestes:
“Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein Verbrechen behandelt wird, dann werden wir von Verbrechern regiert“
Die erste öffentlich bekannte Protestkundgebung in Berlin für die Freiheit von Julian Assange geht auf den 26. November 2018 zurück, als Menschenrechts- und Friedensaktivisten als Gastredner bei den Berliner Mahnwachen für den 1. Weltfrieden ihre Gedanken zu Wikileaks und der Verfolgung von Julian Assange kundgaben.
Allein im Jahr 2021 fanden in Berlin über 30 Protestkundgebungen für die Freiheit von Julian Assange im Umkreis der Botschaften der USA und von Großbritannien statt, an denen jeweils bis zu 300 Aktivisten teilnahmen. Moderiert wurden und werden die Kundgebungen von Almut und Thilo aus Berlin. Alle Menschen, für die Frieden, Gerechtigkeit, Presse- und Meinungsfreiheit noch unveräußerliche Grund- und Menschenrechte darstellen, sind herzlich eingeladen, um mit uns gemeinsam Gesicht für die sofortige Freilassung von Julian Assange zu zeigen.
Menschenrechte: Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit a la US-Internetkonzerne wie twitter
Twitter sperrt das Assange-Support-Konto @Unity4J
Verteidigen Sie die Meinungsfreiheit und die individuelle Freiheit online.
Account, der Julian Assange unterstützt – @Unity4J
– ohne Erklärung gesperrt.
06.01.2022 – 1. Protestkundgebung von Free Assange Berlin im Jahr 2022
Vor den Botschaften der USA und Großbritanniens fand wie jeden 1. bzw. 3. Donnerstag im Monat ab 18:00 Uhr, die erste Free-Assange-Berlin-Kundgebung im Jahr 2022 statt. Am 05.12.2021 zuvor, verbrachte Julian Assange genau 1.000 Tage im Hochsicherheitsgefängnis in Belmarch London, das größte Versagen an Rechtsstaatlichkeit und Achtung von Menschenrechten der westlichen „Wertegesellschaft“ gegenüber den in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankerten Presse- und Meinungsfreiheit bzw. Informationsfreiheit Art. 19. (Dauer: 36:44)
1001 Nacht im Hochsicherheitsgefängnis – der endlose Alptraum von Julian Assange
FREIE PRESSE NEWS – KATEGORIE: JULIAN ASSANGE
Arnd Kempe
Freie Presse News 
Ich hoffe nicht, dass Guantanamo geschlossen wird.
Was Guantanamo anbetrifft, bin ich nicht Ihrer Meinung. Viel zu viele rennen der Meinung hinterher, dass der Islam eine friedliche Religion sei, die einem dann zum nächsten Fehler bringt, nämlich Guantanamo abschaffen zu wollen. Im Grunde ist es mir egal, ob das Lager bestehen bleibt oder nicht. Ich setze mich nicht gerne für Menschen ein, die mich und Sie als Schweine bezeichnen.
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„Es gibt keine gute oder böse Religionen, es gibt nur schlechte Menschen“ (Morgan Freeman) Nicht nur die Religionsfreiheit ist ein wesentlicher Bestandteil der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, sondern auch das Verbot der Folter, der Diskriminierung, der Anspruch auf Rechtsschutz und Anspruch auf faire Gerichtsverfahren, die Unschuldsvermutung u.v.m.. Menschenrechte sind angeboren, unveräußerlich und universell, auch wenn das US- NATO- und EU-Kriegsverbrecher-Regierungen mit ihren „christlichen Werten“ – nicht nur bei Julian Assange, sondern millionenfach weltweit ausblenden.
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