BERLIN – AMNESTY INTERNATIONAL ERINNERT AN 20 JAHRE GUANTÁNAMO, ZU GAST #FreeAssangeBerlin

20 Jahre Gefangenenlager Guantanamo: Der Schandfleck bleibt 11.01.2022 - RND Vor genau 20 Jahren kamen die ersten Gefangenen in dem US-Gefangenenlager auf Kuba an.Zwischenzeitlich saßen in Guantanamo fast 800 Terrorverdächtige ein.Heute sind es noch 39 – und es sieht nicht danach aus, als würde das Lager schnell geschlossen werden. Umstrittenes US-Gefangenenlager-20 Jahre Guantánamo - und... Weiterlesen →

Nancy Faeser und das Grundgesetz, Frieden, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Demokratie

Nancy Faeser ist seit dem 8. Dezember 2021 als erste Frau im Amt Bundesministerin des Innern und für Heimat im Kabinett Scholz. Wenn die neue Heimat- und Innenministerin Nancy Fraeser (SPD) glaubhaft ihre eigene politische Agenda, "Wer nicht fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht, hat in Behörden nichts zu suchen", umsetzen will, muss sie zunächst in den alten wie neuen Regierungskreisen anfangen, den "Stall" zu säubern.

Nord Stream 2: Baerbocks abenteuerliche Energiepolitik

Die deutsche Außenministerin - seit 08.12.2021 im Amt, will Nordstream II verhindern. Baerbocks abenteuerliche Energiepolitik – Nord Stream 2 kann so nicht genehmigt werden. Seit 1975 – mit dem Bau der Erdgastrassen, ist Russland ein treuer und zuverlässiger Energielieferant für Unternehmen und die Menschen in Deutschland und der westlichen Welt. Deutsche Regierungen konnten sich immer politisch auf die Energiesicherheit – selbst bei permanent steigenden Energiebedarfs des Landes verlassen. Annalena Beaarbock – seit 08.12.2021 deutsche Außenministerin (Grüne) mit ihrer geschichtsvergessenen Russophobie, abenteuerlichen Politik- und Diplomatieverständnis offenbar nicht!

Bundestagswahlen 2021 – Anmerkungen zum Koalitionsvertrag

10.12.2021 – Eine Nachbetrachtung der Bundestagswahlen 2021 zum internationalen Tag der Menschenrechte, gewidmet Julian Assange. Keine der hier angezeigten Vereinbarungen im Koalitionsvertrag wurden durch die Parteien und Medien den Wähler*innen vor der Stimmabgabe kommuniziert. Studien belegen, ca. 80 % der Menschen in Deutschland lehnen Kriege, Rüstungsexporte, Aufrüstung und die Militarisierung Deutschlands dezidiert ab.

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