Außenminister Sergei Lawrow, Dezember 2019. „In mehreren Wellen hat sich die NATO ausgedehnt – die die Quelle der Legitimität sein will. Ihre militärische Infrastruktur ist bis an die russischen Grenzen vorgedrungen, und sie hat intensiv ihre militärischen Potenziale in Osteuropa ausgebaut, ihre Rüstungsausgaben auf Rekordniveau gesteigert und schafft gleichzeitig ein Feindbild (von Russland). Das alles hat Spannungen provoziert, die wir seit den Jahren des Kalten Krieges nicht mehr kannten.“ „Der Tod kommt aus Amerika“: 1964 – William R. Polk, Historiker, Diplomat und Berater von Präsident John F. Kennedy „Wenn man die Anzahl der Kriege zusammenzieht, die asymmetrischen und verdeckten Kriege eingeschlossen, dann gab es praktisch in jedem Jahr der amerikanischen Geschichte Krieg“
„Mit NAZIS marschiert man nicht!“ Die Mission: Bundeswehr und NATO-Streitkräfte im Baltikum, unmittelbar an den Grenzen zu Russland.
11.02.2022 "Mit NAZIS marschiert man nicht": Während in Deutschland scheinbar ein Kampf gegen alte und vermeintlich neue NAZIS geführt wird, Symbole, Flaggen und Gedankengut aus der NS-Zeit verboten sind, werden in den osteuropäischen NATO-Beitrittsländern genau diese Traditionen in aller Öffentlichkeit gepflegt und von den östlichen US-Satteliten-Regierungen sogar gefördert. Die westeuropäischen Regierungseliten, NATO- und EU-Strategen stören sich nicht daran. Und so erfährt Hitlers krankhafter Geist vom neuen Lebensraum im Osten eine sonderbare Wiederbelebung. War es seiner Zeit die Aufteilung des ganzen Globus unter deutscher und japanischer Herrschaft, ist es heute das Ziel der USA mit ihren NATO- und EU-Marionettenregierungen die Welt zu beherrschen. Und so scheut man sich nicht einmal mehr davor, sich gegen den alten, großen Widersacher Russland alter NAZI-Ideologien und deren Verfechter heutiger Zeit zu bedienen. Geblieben ist das ideologische und militärische Feindbild Russland, nur die Protagonisten sind andere.
Europäische Sicherheitscharta von 1999: Keine Sicherheit des eigenen Staates auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten
08.02.2022 - Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., Chile zur aktuellen Lage des US-Konflikts mit Russland. Die USA und ihre NATO sind aufgerufen, diese gefährliche Lage aus der Welt zu schaffen, statt sie eskalieren zu lassen. Sie haben partnerschaftliche Beziehungen zu allen Staaten auf der Grundlage des höchsten Mandats der Vereinten Nationen herzustellen, ohne jegliche eigenmächtigen feindseligen Maßnahmen wie Sanktionen. Die NATO ist den Vereinten Nationen untergeordnet, diese Rechtserkenntnis führt zwangsläufig zur NATO-Auflösung oder dem NATO-Austritt von Rechtsstaaten.
„Keine Waffenlieferungen in die Ukraine! ‚Normandieformat‘ stärken, statt Öl ins Feuer gießen“
27.01.2022 - Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! „Dieser Konflikt wird nicht militärisch zu lösen sein“, sagte die damalige Kanzlerin Angela Merkel 2016 zum Ukraine-Konflikt und lehnte Waffenlieferungen in das Land ab. Neben der Pressemitteilung von Jürgen Grässlin vom Rüstungs-Informations-Büro, kommen weitere Stimmen zum Ukraine-Konflikt zu Wort, wie: Regina Silbermann - Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Deutsch-Russische Freundschaft und Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait - Juristin und Diplomatin a.D., Chile. Weiter sind zahlreiche Hintergrundinformationen über die Ursachen und Verursachern dieser erneuten Kriegsgefahr in Europa nachzulesen.
Russische Ukraine-Invasion – Krude Verschwörungstheorien aus dem Reichstag, EU- und NATO-Gremien
Nachdem Deutschlands oberste "Volksvertreter" von CDU/CSU und SPD an der Seite der USA 20 Jahre einen barbarischen Krieg in Afghanistan führten und mit dem Abzug der Bundeswehr 2021 Deutschland jetzt sein eigenes "Vietnam" aufzuarbeiten hat, haben nach zwei Jahren Dauerbeschallung durch Angst- und Panik-Journalismus zu Corona deutsche Atlantikbrücke-Medien ihre Liebe zu Verschwörungstheorien über die angebliche Bedrohung Russlands für den Weltfrieden entdeckt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert Russland zur Deeskalation auf – US-Transatlantische Kriegspropaganda ohne Substanz
Die Bundesrepublik Deutschland ist wegen der weltweit einmaligen Häufung von US-Militärbasen und der zahlreichen hochkarätigen US- und NATO-Kommandozentralen auf ihrem Territorium in alle völkerrechtswidrigen Angriffskriege der USA und der NATO verstrickt, obwohl nach Artikel 26 des Grundgesetzes „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten“, verfassungswidrig und mit Strafe bedroht sind. Aber „Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert Russland zur Deeskalation auf“
Nancy Faeser und das Grundgesetz, Frieden, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Demokratie
Nancy Faeser ist seit dem 8. Dezember 2021 als erste Frau im Amt Bundesministerin des Innern und für Heimat im Kabinett Scholz. Wenn die neue Heimat- und Innenministerin Nancy Fraeser (SPD) glaubhaft ihre eigene politische Agenda, "Wer nicht fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht, hat in Behörden nichts zu suchen", umsetzen will, muss sie zunächst in den alten wie neuen Regierungskreisen anfangen, den "Stall" zu säubern.
Bundestagswahlen 2021 – Anmerkungen zum Koalitionsvertrag
10.12.2021 – Eine Nachbetrachtung der Bundestagswahlen 2021 zum internationalen Tag der Menschenrechte, gewidmet Julian Assange. Keine der hier angezeigten Vereinbarungen im Koalitionsvertrag wurden durch die Parteien und Medien den Wähler*innen vor der Stimmabgabe kommuniziert. Studien belegen, ca. 80 % der Menschen in Deutschland lehnen Kriege, Rüstungsexporte, Aufrüstung und die Militarisierung Deutschlands dezidiert ab.
