Deutsche Waffen für den US/Saudi/VAE-Krieg und Völkermord gegen den Jemen – der totale Werteverrat von SPD, Grüne und FDP!

07.10.2022 - Stop the WAR in Yemen: "Politiker sind die notorischsten Lügner: Vor den Wahlen lügen sie immer, und nach den Wahlen regieren sie permanent mit Unwahrheiten. Dagegen sind Wähler die notorischsten Idioten: Vor den Wahlen glauben sie den Lügnern, und nach den Wahlen vertrauen sie permanent der Regierung." (Willy Meurer - 1934 - 2018, deutsch-kanadischer Kaufmann, Aphoristiker und Publizist, M.H.R. (Member of the Human Race). Reden aus dem Bundestag 2018/2019: Die FDP und Bündnis90/Grüne zu deutschen Rüstungsexporten und dem völkerrechtswidrigen US/Saudi/VAE-Krieg gegen den Jemen, bevor sie 2021 mit der Kriegsverbrecherpartei SPD unter Führung von Olaf Scholz eine Regierungskoalition eingingen!

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Handwerker für den Frieden – Friedenspolitik statt Krieg, Stoppt die Waffenlieferungen und Sanktionen gegen Russland!

01.10.2022 – Berlin unter dem Fernsehturm, Handwerker für den Frieden. Nach 81 Jahren Hitlers Operation Barbarossa, die am 22. Juni 1941 den Überfall auf die Sowjetunion einleitete, pflügen heute erneut deutsche Haubitzen an der Seite von Ukra-Faschisten, neonazistischen Asow-Bataillonen und Söldnern von NATO-Armeen ukrainische Erde um, töten unschuldige Zivilisten und russische Soldaten. Allein 27 Mio. Kriegsopfer aufseiten der Sowjetunion und verbrannte Erde durch Hitler-Deutschland im 2. Weltkrieg sind den heutigen Volksvertretern im Reichstag nicht Mahnung genug, um erneut entgegen nationalen und intentionalen Rechtsnormen Beihilfe zu Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit – begangen durch das neofaschistische Kiewer Regime, zu leisten. Der einstige Schwur zur Wiedervereinigung beider deutscher Staaten, „von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen“ und „das vereinte Deutschland wird keine seiner Waffen jemals einsetzen, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen“ (ART.2, 2+4-VERTRAG VON 1990) wurde bereits 1999 durch Schröder-Deutschland aus SPD und Grüne an der Seite der USA gegen Jugoslawien völkerrechtswidrig gebrochen.

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Sanktionen verstoßen gegen Grundsätze der Vereinten Nationen und sind schwere Menschenrechtsverletzungen

19.09.2022 - Sanktionen verstoßen gegen Grundsätze der Vereinten Nationen und sind schwere Menschenrechtsverletzungen. Ein Gastbeitrag von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D. Die überwiegende Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten lehnt eigenmächtige Blockaden grundsätzlich ab. Resolutionen der UN-Vollversammlung als auch des UN-Sicherheitsrates legen das seit langem fest. Bereits 1991 forderte die UN-Vollversammlung „dringend, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Anwendung einseitiger wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen durch einige Industrieländer zu unterbinden. … Eigenmächtige Zwangsmaßnahmen widersprechen den Normen und Grundsätzen für friedliche Beziehungen zwischen Staaten und stellen, „eine eklatante Verletzung der Prinzipien des Völkerrechts sowie der Grundprinzipien des multilateralen Handelssystems dar“ (UN-Resolution vom Dezember 2013).

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09. Mai – Tag des Sieges in Deutschland: Diejenigen, die unfähig sind, aus ihrer eigenen Geschichte zu lernen, sind verdammt, sie zu wiederholen!

Freie Presse News: Tag des Sieges, Berlin - Treptower Park

Impressionen von 09. Mai-Tagen in Berlin-Treptow aus den Jahren 2020 / 2021 / 2022. Der 09. Mai 2022 - 77. Jahrestag des Sieges der rumreichen Roten Armee über NAZI-Deutschland in Berlin: Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs vor 77 Jahren, wurden von der Roten Armee im Stadtgebiet von Berlin vier sowjetische Ehrenmale angelegt, welche an die getöteten Rotarmisten erinnern, von denen etwa 80.000 sowjetische Soldaten bei der Eroberung Berlins gefallen waren. Die Anlage im Treptower Park ist das prominenteste Ehrenmal in Berlin und zugleich Gedenkstätte und Friedhof für über 7.000 Soldaten, die hier ihre letzte Ruhestätte gefunden haben.

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RUSSLAND: Deutsche Medien im Wahn der Kriegspropaganda – Deutschland, Europa und die USA haben sich selbst sanktioniert!

01.04.2022 - Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait - Juristin und Diplomatin a.D., Chile: USA schädigen schwer Beziehungen Deutschlands zu Russland. Mit ihrem Einfluss auf deutsche Medien gelingt es der US-Regierung, die Beziehung Europas, besonders Deutschlands, zu Russland schwer zu beschädigen, wenn nicht zu zerstören. Eine anti-russische Kampagne kam 2008 voll in Gang, indem die damalige US-Außenministerin, Condolezza Rice, öffentlich auftrat und sich anmaßte, in deutschen Medien Europas Position zu definieren. Unterstützt wurde die Anti-Russland-Kampagne der USA wie auch später durch die NATO, indem der NATO-Generalsekretär, immer ein Gewährsmann der USA, damals Anders Fogh Rasmussen, sich öffentlich entsprechend äußerte.

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Am Jemenkrieg beteiligte Länder: Offene Presseanfrage an die Bundesregierung von SPD, Grüne und FDP

Offene Presseanfrage an Bundesregierung

26.03.2022 – 3. Berliner Jemen-Konferenz: Zeit für Frieden! „Wir erteilen keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten, solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Die Friedensinitiative Stop the WAR in Yemen aus Berlin-Brandenburg erbat am 02.02.2022 in einer offenen Presseanfrage Antworten von der neuen Bundesregierung, welche Länder im Gegensatz zu den Regierungskoalitionen I-IV von Frau Dr. Angela Merkel, die Regierung unter Olaf Scholz von SPD, Bündnis90/Grüne und FDP nun zu den beteiligten Ländern am Jemenkrieg gehören. Antworten auf fünf formulierte Fragen zu den Kriegsparteien im Jemen stehen bis zum 28.03.2022 aus. [...] Nur zwei Tage nach dem 8. Jahrestag Beginn des Krieges im Jemen, offenbart Olaf Scholz (SPD) – unter der Regierung von Dr. Angela Merkel (CDU) Finanzminister und seit 08.12.2021 neuer Bundeskanzler der BRD, entfremdet jeglicher Historie, seltsame Ansichten über deutsche Rüstungsexporte und Waffenlieferungen in Krisengebiete.

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Das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, wie die USA, EU und Deutschland die Ukraine und Russland in einen Bruderkrieg trieben!

23.03.2022: 2007 - Das Assoziierungsabkommen der EU und Ukraine: Nach dem Beitritt aller mitteleuropäischen Länder (außer der Schweiz) und der baltischen Staaten zur EU, war die Ukraine der nächste logische Schritt, was sich in einer Abstimmung im EU-Parlament im Jahr 2005 offenbarte, als die Möglichkeit eines eventuellen Beitritts der Ukraine zur EU ins Spiel gebracht wurde. Als Vorbote für einen eventuellen Beitritt flossen konsequenterweise reichlich EU-Gelder in die Ukraine. Der erste Schritt in diese Richtung war eine Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen. Zu diesem Zweck wurde 2012 ein Assoziierungsabkommen auf den Weg gebracht. Nach mehr als einem Jahr langwieriger Verhandlungen weigerte sich Janukowitsch jedoch, das Abkommen im November 2013 zu unterzeichnen, was eine Kette von Ereignissen auslöste, die schließlich zu seinem Sturz führten. Es stellt sich nicht die Frage ob es einen Krieg zwischen der NATO und Russland geben wird, sondern nur die Frage nach dem wann!

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Deutschlands Bundesregierung von SPD, Bündnis90/Grüne und FDP: Mangel an selbstständiger Außenpolitik!

22.03.2022 - Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait – Juristin und Diplomatin a.D., Chile: Kanzler Scholz ist außenpolitisch eine Gefahr für sein .eigenes Land geworden – und das nicht nur wegen der willkürlichen Einschränkung der Pressefreiheit, weil er damit den Menschen Information vorenthält, die wichtig für Entscheidungen sein können, sondern auch wegen seiner willkürlichen Sanktionen gegen Russland und seines Wortbruchs, indem er plötzlich Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine anordnet gegen den Willen der deutschen Bevölkerung. Mit dieser Entscheidung von Kanzler Scholz zugunsten von Waffenlieferungen ergreift die deutsche Regierung Partei in der kriegerischen Auseinandersetzung, sie macht sich zum Kriegsgegner Russlands mit allen Folgen, die das bedeutet. Möchte er eine Entwaffnungsaktion in Deutschland durch russische Militärs riskieren?

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2022 – Kriegsgewinnler Heckler & Koch – Die Champagnerkorken knallen in der Rüstungsindustrie. In bester NAZI-Tradition mit Genehmigung deutscher Bundesregierungen!

22.03.2022 - Jürgen Grässlin - Kritische Aktionär*innen Heckler & Koch, RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.), Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!, DFG-VK: Liebe Friedensfreund*innen, sehr geehrte Damen und Herren, noch bevor das „Sondervermögen Bundeswehr“ der Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP mit 100 Milliarden Euro zur Auszahlung kommt, feiert die Rüstungsindustrie bereits exorbitant hohe Gewinne! Siehe die H&K-Pressemitteilung von heute anbei (unten und Attachment). Die Spannungen zwischen der NATO und Russland der letzten Jahre waren förderlich für Heckler & Koch, die baltischen Staaten Lettland und Litauen schießen bereits mit Sturmgewehren aus Oberndorf. Die Prognose: Der Russland-Ukraine-Krieg wird zu einem weiteren Auftragsboom führen, der Aktienkurs von H&K ist in den ersten Kriegstagen geradezu explodiert. Heckler & Koch ist, wie Rheinmetall und andere Waffenschmieden, schon jetzt ein Profiteur dieses Krieges!

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Platz des 18. März in Berlin – Kundgebungen 2022: DEN KRIEG STOPPEN! VERHANDELN! JETZT! & Grundgesetzschutz: Kundgebung für Frieden, Grundrechte und freie Impfentscheidung auf Basis des Völkerrechtes

Platz des 18. März in Berlin - Historische Bedeutung Der 18. März, an dem in Barrikadenkämpfen in Berlin hunderte Zivilisten ums Leben kamen, gilt als das bedeutendste Datum der Revolution von 1848, mit der freiheitliche und demokratische Traditionen in Deutschland begründet wurden. "Wer aus seiner Geschichte nicht lernt, ist verdammt sie zu wiederholen!" US-amerikanisch-spanische Philosoph George Santayana... Continue Reading →

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