20 Jahre Gefangenenlager Guantanamo: Der Schandfleck bleibt 11.01.2022 - RND Vor genau 20 Jahren kamen die ersten Gefangenen in dem US-Gefangenenlager auf Kuba an.Zwischenzeitlich saßen in Guantanamo fast 800 Terrorverdächtige ein.Heute sind es noch 39 – und es sieht nicht danach aus, als würde das Lager schnell geschlossen werden. Umstrittenes US-Gefangenenlager-20 Jahre Guantánamo - und... Continue Reading →
Nancy Faeser und das Grundgesetz, Frieden, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Demokratie
Nancy Faeser ist seit dem 8. Dezember 2021 als erste Frau im Amt Bundesministerin des Innern und für Heimat im Kabinett Scholz. Wenn die neue Heimat- und Innenministerin Nancy Fraeser (SPD) glaubhaft ihre eigene politische Agenda, "Wer nicht fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht, hat in Behörden nichts zu suchen", umsetzen will, muss sie zunächst in den alten wie neuen Regierungskreisen anfangen, den "Stall" zu säubern.
Julian Assanges Auslieferung – Die Mafia wäre stolz
06.01.2022 - Free Assange Berlin - Podcast: "In 20 Jahren Arbeit mit Opfern von Krieg, Gewalt und politischer Verfolgung habe ich noch nie erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammengeschlossen hat, um ein einzelnes Individuum so lange Zeit bewusst zu isolieren, zu dämonisieren und zu missachten" – sagt Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter, in seinem Buch über Julian Assange.
Mediencenter Julian Assange auf Pax Terra Musica 2022
Mathias Tretschog - Pressesprecher von Pax Terra Musica, stellte am 02.12.2021 das Mediencenter Julian Assange auf dem Friedensfestival von Pax Terra Musica 2022 vor. Das PaxTerra Musica ist ein Ort für alle Menschen, die am Frieden, an einer besseren Welt und am Überleben dieser Welt arbeiten wollen. Im Zentrum stehen der Mensch und seine individuelle Entfaltung im Einklang mit allen Menschen und unserer Umwelt. Pax Terra Musica ist ein Ort der Vernetzung, der Diskussion und der Freude. Hier darf jeder der Mensch sein, der er ist. Pax Terra Musica fördert die politische Meinungsbildung unter der Voraussetzung von Offenheit und Integration.
Berlin: 1. Regierungserklärung Olaf Scholz – Auszug zur Debatte der neuen Bundesregierung im Reichstag
15.12.2021 - Debatte zur ersten Regierungserklärung von OLaf Scholz: Amira Mohamed Ali (DIE LINKE) fordert für Julian Assange Asyl in Deutschland
Bundestagswahlen 2021 – Anmerkungen zum Koalitionsvertrag
10.12.2021 – Eine Nachbetrachtung der Bundestagswahlen 2021 zum internationalen Tag der Menschenrechte, gewidmet Julian Assange. Keine der hier angezeigten Vereinbarungen im Koalitionsvertrag wurden durch die Parteien und Medien den Wähler*innen vor der Stimmabgabe kommuniziert. Studien belegen, ca. 80 % der Menschen in Deutschland lehnen Kriege, Rüstungsexporte, Aufrüstung und die Militarisierung Deutschlands dezidiert ab.
