Berlin, 25. und 26. Juni 2026: Am Donnerstag und Freitag fand im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags der 1. Demokratiekongress der AfD-Bundestagsfraktion statt.
„Unter dem Leitthema „Meinungsfreiheit – Medien – Menschenrechte” diskutierten Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und Medienvertreter aus dem In- und Ausland über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa.
Im Mittelpunkt des zweitägigen Kongresses standen aktuelle Herausforderungen für die Demokratie und die freie Rede: von den Auswirkungen des europäischen Digital Services Act über die Rolle unabhängiger Medien bis hin zu Fragen der parlamentarischen Freiheit und des Schutzes grundlegender Bürgerrechte.
Zu den Gästen zählten unter anderem Prof. Ing. Václav Klaus, Präsident der Tschechischen Republik a. D., der Verleger der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Holger Friedrich, der Chefredakteur der Weltwoche Roger Köppel, die Klubobmann-Stellvertreterin des Freiheitlichen Parlamentsklubs (FPÖ) Dr. Susanne Fürst, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz a. D. Dr. Hans-Georg Maaßen, der Medienwissenschaftler Prof. a. D. Dr. Michael Meyen, die Publizistin Dr. Ulrike Guérot, der Unternehmer Alexander von Bismarck sowie zahlreiche Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Medien. …“
AfD-Bundestagsfraktion – 1. Demokratiekongress
eingeSCHENKt.TV und Freie Presse News waren vor Ort und sprachen unter anderem mit dem AfD-Gründungsmitglied Martin Renner, Flavio von Witzleben, Patrik Baab, Dr. Hans-Georg Maaßen, Prof. Ing. Václav Klaus, Dr. Rainer Rothfuß, Alexander von Bismarck und anderen über ihre Eindrücke vom 1. Demokratiekongress der AfD-Bundestagsfraktion.
Im Interview mit dem AfD-Gründungsmitglied und MdB Martin Renner
(Freie Presse News – Dauer: 06:43)
(eingeschenkt.tv & Freie Presse News – Dauer: 18:55)
1. Demokratiekongress – Gesprächsforen
(1) EU-Zensur
Gefahren des Digital Services Act für die Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa – die EU auf dem Weg zum autoritären Überwachungsstaat?
Georg Schroeter MdB, Petr Bystron MdEP, Andrea Seaman – Geschäftsführer Bündnis Redefreiheit und Redakteur bei NovoArgumente, Dr. Christian Zeller, Soziologe, Buchautor (Zerstörung der Redefreiheit) und Publizist für Tichys Einblick, Aufklärung und Kritik und Die Achse des Guten
(2) Medien
Wie wäre der Ausstieg aus dem Medienstaatsvertrag politisch und rechtlich umsetzbar? Welche Rolle spielen die freien Medien bei der Sicherstellung der Meinungsfreiheit in Deutschland?
Martin E. Renner MdB, Wilhelm Domke-Schulz – ehemals Filmproduzent für ARD und ZDF, jetzt unabhängiger Dokumentarfilmer, Dirk Schmitz – Rechtsanwalt, Uwe Schneider – Hörfunkjournalist, Medienunternehmer
(3) Gewaltenteilung & Meinungsfreiheit
Welche Rolle spielen die Politikerbeleidigung und der Volksverhetzungsparagraf für die Meinungsfreiheit? Auf welche Weise werden Oppositions- und Freiheitsrechte der Abgeordneten im Deutschen Bundestag eingeschränkt?
Stephan Brandner MdB, Tomio Okamura, Dieter Stein, Dr. Ulrich Vosgerau – Staatsrechtler und Rechtsanwalt
(4) NGO-Zensurkomplex
Wie kann die Medienlandschaft wieder Richtung Freiheit geführt werden? Welche Rolle spielen NGOs und sogenannte Faktencheck-Organisationen bei der Einschränkung der Arbeit der Medien und bei politischen Kampagnen?
Dr. Götz Frömming – MdB, Dr. Ralf Höcker – Rechtsanwalt, Alexander Kissler – Autor und Journalist, Prof. a. D. Dr. Michael Meyen, Claudio Zanetti, – SVP-Mitglied des Nationalrates der Schweiz 2015 – 2019
(5) EU-Sanktionen
Welche Implikationen gibt es für unsere Grundrechte, die Aushebelung des Rechtsstaats und welche Gefahren drohen den Bürgerfreiheiten?
Dr. Rainer Rothfuß – MdB, Peter Boehringer – MdB – Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion für Europapolitik-, Patrik Baab – Journalist und Autor, Alexander von Bismarck – Unternehmer, Dr. Hans-Georg Maaßen – ehem. Präsident des Verfassungschutzes
Alle Reden und weitere Dokumentationen auf der AfD-YouTubePlaylist
YouTube-Playlist Demokratiekongress
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